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Europa und Migration im Zentrum der Sommersitzung 2017

Session of the Parliamentary Assembly Strasbourg 16 June 2017
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Europa und Migration im Zentrum der Sommersitzung 2017

Straßburg, 16.06.2017 – „Europa und Migration“ ist eines der zentralen Themen der Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), die von 26. bis 30. Juni 2017 in Straßburg stattfindet.

Am Mittwoch, den 28. Juni debattiert die Versammlung vier Berichte, die sich mit diesen Fragen befassen: die humanitäre und politische Antwort auf die Migrationskrise, die Folgen der europäischen Reaktion auf Transitmigration für die Menschenrechte, Migration als Chance für die Entwicklung Europas, sowie die Integration von Flüchtlingen in kritischen Zeiten.

Auf der Rednerliste der Sommersitzung stehen der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, der Bürgermeister von Athen, Giorgos Kaminis, der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, sowie der schwedische Justiz- und Migrationsminister, Morgan Johansson.

Zu den weiteren Höhepunkten der Sitzung zählen Debatten über: die Anerkennung und Durchsetzung des Grundsatzes der Rechenschaftspflicht in der Parlamentarischen Versammlung, die Förderung von Integrität in Regierung und Verwaltung zur Bekämpfung von Korruption, sowie die parlamentarische Korruptionskontrolle. Zudem sind Debatten über die Lage in Weißrussland sowie den politischen Einfluss auf unabhängige Medien und Journalisten geplant.

Die Ministerpräsidenten der Republik Moldau und Montenegros, Pavel Filip und Duško Marković, werden Reden vor der Versammlung halten. Der Außenminister der Tschechischen Republik, Lubomír Zaorálek, wird in seiner Funktion als Vorsitzender des Ministerkomitees zu den Mitgliedern der Versammlung sprechen.


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