Zurück Marcelo Rebelo de Sousa: „Das gesamteuropäische Erbe des Europarates muss bewahrt werden“

Der portugiesische Präsident, Marcelo Rebelo de Sousa

Der portugiesische Präsident, Marcelo Rebelo de Sousa

„Der Europarat ist für Portugal seit 1976 eine ständige Quelle der Inspiration, einer Inspiration, auf welcher der demokratische Konsens unseres Landes zum großen Teil beruht. Dieser Konsens erfordert ein langfristiges Engagement, eine kontinuierliche Verpflichtung der Institutionen und der Bevölkerung“, so der portugiesische Präsident, Marcelo Rebelo de Sousa, in seiner heutigen Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE). „Wir müssen alles daran setzen, das gesamteuropäische Erbe des Europarates zu bewahren und zu vertiefen, und die nötigen Mittel und Ressourcen bereitstellen, damit der Europarat seine unabdingbare Mission erfüllen kann“, fügte er hinzu.

Bezug nehmend auf die Werte und Grundsätze müssen dem Präsidenten zufolge jene, die bewahrt werden müssen, von jenen unterschieden werden, die vorausschauend reformiert werden müssen. „Unantastbar“ sind dabei für Rebelo de Sousa die Würde des Menschen, seine Grundrechte und -pflichten, der Rechtsstaat, die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Justiz, die Freiheit und Authentizität der Stimmabgabe bei Wahlen, die Vielfalt der Meinungen, die Glaubensfreiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung.

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 26. Juni 2019
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