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Öffentliche Wahrnehmung eines niedrigen Korruptionsniveaus kann irreführend sein

Das Antikorruptionsorgan des Europarates (GRECO) hat heute davor gewarnt, dass die öffentliche Wahrnehmung eines niedrigen Korruptionsniveaus in einigen Ländern dazu führen kann, dass die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Bekämpfung korrupter Praktiken unterschätzt wird. Die GRECO äußerte außerdem ihre Besorgnis hinsichtlich des langsamen Gesamtfortschritts bei der Umsetzung ihrer Empfehlungen und rief die Staaten zu unverzüglichem Handeln auf.

In ihrem Jahresbericht nimmt die GRECO eine Bestandsaufnahme der von ihren 49 Mitgliedsstaaten im Jahr 2018 gegen Korruption ergriffenen Maßnahmen vor, insbesondere in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte, und befasst sich mit ihrer jüngsten Evaluierungsrunde, deren Schwerpunkt auf der Verhütung von Korruption in Zentralregierungen und Strafverfolgungsbehörden lag.

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, erklärte: „Korruption hat verheerende Auswirkungen auf die Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Insgesamt haben unsere Mitgliedsstaaten Fortschritte bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption erzielt, doch es bleibt noch viel zu tun. Die Empfehlungen der GRECO sind nicht fakultativ. Regierungen, Abgeordnete und andere nationale Behörden sollten ihre Verpflichtung zur Bekämpfung von Korruption zeigen, indem sie die Empfehlungen der GRECO vollständig umsetzen.“

Der Präsident der GRECO, Marin Mrčela, äußerte sich wie folgt: „Kein Land ist gegen Korruption immun. Alle Länder, ungeachtet ihres Rangs im Wahrnehmungsindex, müssen konkrete Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption ergreifen. Vertrauen in Wahrnehmungen und die Unterbewertung der Wirkung von Präventionsmaßnahmen öffnet Verhaltensweisen, aus denen sich sehr schnell Korruption entwickeln kann, Tür und Tor.“

Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) Straßburg 25. Juni 2019
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