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Sauli Niinistö: „Frieden ist der wichtigste Beitrag, den wir für die Menschenrechte leisten können“

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 23. Januar 2019
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Sauli Niinistö

Sauli Niinistö

„Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – die Werte, für die der Europarat steht – können nur im Zustand des Friedens gedeihen. Die Abwesenheit von Krieg aufrechtzuerhalten, muss unsere höchste Priorität sein. Letztlich ist Frieden der wichtigste Beitrag, den wir für die Menschenrechte leisten können. Alles andere kommt danach“, erklärte der finnische Präsident, Sauli Niinistö, heute in seiner Rede vor der Versammlung.

In diesem Zusammenhang unterstrich der Präsident, dass der Europarat „relevanter denn je“ sei. „Seine Werte haben aus uns das gemacht, was wir sind: stabile und wohlhabende Gesellschaften. Wir müssen gewährleisten, dass künftige Generationen ebenfalls von diesen Errungenschaften profitieren können“, sagte er und verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass der Europarat „für alle seine Mitglieder das Rückgrat“ bleiben wird. Gleichzeitig fügte er hinzu: „Wenn wir diese unschätzbaren Grundlagen des Europarates erfolgreich schützen wollen, können wir nicht unsere Augen vor den Veränderungen in der Welt, in der wir leben, verschließen.“

Niinistö erinnerte an „beunruhigende politische Schwierigkeiten“ für die Organisation und die Gefahr, ein Mitglied zu verlieren, und erklärte, dass der Austritt Russlands aus dem Europarat ein Verlust für alle Seiten wäre und ein „harter Schlag für die gesamte auf festen Regeln beruhende internationale Ordnung“.

„Ich vertraue darauf, dass der Europarat diese aktuelle Krise lösen wird, wie er auch die vorigen gelöst hat. Finnland wird die Anstrengungen, den richtigen Weg zu finden, aktiv unterstützen“, sagte der Präsident abschließend und rief zu einer engen Zusammenarbeit zwischen dem Ministerkomitee und der Parlamentarischen Versammlung auf, um sich für eine „gemeinsame und nachhaltige Lösung“ einzusetzen.


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