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Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 21. Juni 2019
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Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung

Zu den Höhepunkten der Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) zählt eine Debatte über den Entscheidungsfindungsprozess der Versammlung bezüglich der Beglaubigungsschreiben und Abstimmungen. Die Sitzung findet von 24. bis 28. Juni in Straßburg statt.

Im Rahmen der Sitzung wird der 70. Jahrestag der Gründung des Europarates begangen und ein neuer Generalsekretär bzw. eine neue Generalsekretärin der Organisation gewählt. Am 24. Juni präsentiert die französische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, Amélie de Montchalin, die Mitteilung des Ministerkomitees, am 26. Juni hält der portugiesische Präsident, Marcelo Rebelo de Sousa, eine Rede vor der Versammlung.

Auf der Tagesordnung stehen zudem: eine Debatte über den Mord an Daphne Caruana Galizia und die Rechtsstaatlichkeit in Malta, eine gemeinsame Debatte über die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter, eine gemeinsame Debatte über die Beendigung von Gewalt gegen Kinder (mit einer Erklärung der UN-Sonderberichterstatterin über Kinderhandel und sexuelle Ausbeutung von Kindern, Maud de Boer-Buquicchio) und eine Debatte über die Beendigung von Zwang im Bereich der psychischen Gesundheit.

Darüber hinaus werden die Mitglieder der Versammlung über die Lage in Syrien, den Post-Monitoring-Dialog mit Bulgarien, den Mord an Boris Nemzow und Maßnahmen zum Zurückdrängen Einreisewilliger an den Grenzen der Mitgliedsstaaten diskutieren. Ebenso geplant ist eine Debatte über den Haushalt des Europarates und der Parlamentarischen Versammlung.


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