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Erklärung von Thorbjørn Jagland zum Internationalen Tag zum Gedenken an die Opfer von Gewalthandlungen aufgrund der Religion oder der Weltanschauung

Gemäß der von Polen vorgeschlagenen und auf der 73. UN-Generalversammlung am 28. Mai 2019 verabschiedeten Resolution A/RES/73/296 ist der 22. August dieses Jahres der erste Internationale Tag zum Gedenken an die Opfer von Gewalthandlungen aufgrund der Religion oder der Weltanschauung. Zur Unterstützung dieser wichtigen Initiative erklärte der Generalsekretär des Europarates:

„Niemand sollte jemals aufgrund seines Glaubens oder seiner Weltanschauung Gewalt erleiden. Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit ist ein in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankertes Menschenrecht. Die Regierungen in Europa haben die rechtliche Verpflichtung, dieses zu wahren.

Die Monitoring-Organe des Europarates, insbesondere die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) und der Beratende Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, leisten wichtige Arbeit zur Stärkung der Fähigkeit der Mitgliedsstaaten zur Verhütung von Hassrede und Hassverbrechen sowie zur Wiedergutmachung, wenn es zu diesen kommt. Dazu zählen auch Übergriffe aufgrund der Religion oder der Weltanschauung. Die ECRI hat den Mitgliedsstaaten Leitlinien zum Umgang mit spezifischen Formen religiöser Intoleranz und zur Vermeidung von Rassismus bei der Bekämpfung von Terrorismus zur Verfügung gestellt, welcher sehr häufig seine Ursache in religiösem Extremismus hat.

Darüber hinaus unterstützt unsere Arbeit zur Förderung von Inklusion sowie interkulturellem und interreligiösem Verständnis Regierungen dabei, Gesellschaften zu formen, in denen sich jeder Einzelne im Hinblick auf seine Weltanschauung sicher fühlen kann und in denen Vielfalt zu Recht als ein Vorteil gesehen wird.

Der 22. August ist der Tag, an dem der Opfer von Hass in Europa und auf der ganzen Welt gedacht wird. Ebenso wichtig ist, dass er für uns alle eine Gelegenheit bietet, ein Ende derartiger Gewalt zu fordern und eine auf Frieden, Vielfalt und gegenseitigem Respekt gegründete Gesellschaft aufzubauen.“

Generalsekretär Straßburg 21. August 2019
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