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Emmanuel Macron: „Der Europarat ist der Ort, an dem die Spaltungen unseres Kontinents repariert werden können“

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 1. Oktober 2019
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Emmanuel Macron

In seiner heutigen Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates würdigte der Präsident der französischen Republik, Emmanuel Macron, „den Kampf, den der Europarat seit 70 Jahren führt, und die Errungenschaften, die seine Stärke ausmachen“. „Der Europarat hat die Achtung der Grundrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in Europa vorangebracht. Er hat dazu beigetragen, dass auf beinahe dem gesamten Kontinent die Todesstrafe abgeschafft ist, dass die Folter zurückgedrängt wurde und dass Texte über das Kindeswohl und über die Verhinderung häuslicher Gewalt verabschiedet wurden. Er hat die Europäische Menschenrechtskonvention ausgearbeitet und festgelegt, dass ein Gerichtshof dazu befugt ist, deren Einhaltung durch die Staaten zu überwachen, und dass dessen Urteile rechtsverbindlich sind. Der Europarat hat Fortschritte bei den sozialen Rechten erreicht, die in der Europäischen Sozialcharta verankert sind, er hat die Demokratie auf unserem Kontinent durch die Beobachtung von Wahlen, den Kampf gegen Korruption und den Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit gestärkt“, so Macron.

„Wir haben in Europa eine gemeinsame Architektur im Sinne der brüderlichen Verbundenheit aufgebaut und möchten ein ‚gemeinsames europäisches Zuhause‘ schaffen“, erklärte er. Der Präsident unterstrich, dass angesichts der Gefährdung der Grundrechte und der „Zeit der Spaltungen“, die wir durchleben, die Einheit Europas auf der Grundlage unserer gemeinsamen Werte wiederhergestellt werden müsse. „Ich bin davon überzeugt, dass der Europarat der Ort ist, an dem die Spaltungen unseres Kontinents repariert werden können, da hier das europäische Bewusstsein entsteht und debattiert wird“, fügte er hinzu.


Der Europarat auf Der Europarat auf

       

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