Vor dem Hintergrund von Krieg, demokratischem Rückschritt und sich beschleunigenden Umwälzungen in Europa und der Welt wird der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, gemeinsam mit über 40 europäischen Staats- und Regierungschefs am 16. Mai im albanischen Tirana am sechsten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) teilnehmen.
Im Rahmen des Gipfels, der unter dem Motto „Ein neues Europa in einer neuen Welt: Einheit, Zusammenarbeit, gemeinsames Handeln“ steht, wird der Generalsekretär das Engagement des Europarates für die Stärkung seiner Rolle in der EPG unterstreichen und sich dafür einsetzen, dass demokratische Sicherheit das Herzstück der sich weiterentwickelnden europäischen Sicherheitsarchitektur bildet.
„Die europäische Sicherheit darf nicht isoliert gedacht werden. Die Einteilung in harte und weiche Sicherheit, diese Unterscheidung ist überholt. Der Schutz unserer Institutionen, Rechte und Freiheiten – sowohl vor äußeren als auch vor inneren Gefahren – ist eine strategische Notwendigkeit. Demokratische Sicherheit ist in der Tat unsere erste Verteidigungslinie“, erklärte Berset auf der 134. Sitzung des Ministerkomitees in Luxemburg (13. und 14. Mai 2025).
Der Gipfel der EPG wird eine Plenarsitzung zum Thema Sicherheit, einschließlich der Unterstützung für die Ukraine, umfassen, gefolgt von drei thematischen Rundtischgesprächen:
- Gewährleistung der Sicherheit Europas und Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit
- Ein vereintes Europa: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit durch Innovation und Resilienz
- Ein offenes Europa und sichere Grenzen: Die Probleme der Mobilität bewältigen und die Selbstbestimmung junger Menschen stärken
Im Rahmen seiner Teilnahme wird der Generalsekretär in Tirana auch die Schlussfolgerungen seines kürzlich veröffentlichten Berichts 2025 mit dem Titel „Auf dem Weg zu einem Neuen Demokratischen Pakt für Europa“ hervorheben. Der Bericht enthält eine Bestandsaufnahme der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit in den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates.
