Der Generalsekretär des 46 Mitgliedsstaaten zählenden Europarates, Alain Berset, wird am 7. und 8. Mai 2026 Nordmazedonien einen offiziellen Besuch abstatten.
Dabei wird der Generalsekretär Treffen auf höchster Ebene abhalten, darunter mit Präsidentin Gordana Siljanovska-Davkova, die in dem Land als erste Frau das Amt des Staatsoberhaupts innehat und ehemaliges Mitglied der Venedig-Kommission des Europarates ist. Darüber hinaus wird sich Berset mit Ministerpräsident Hristijan Mickoski, Außen- und Außenhandelsminister Timčo Mucunski, Justizminister Igor Filkov und Europaminister Bekim Sali austauschen. Er wird zudem Mitglieder des Parlaments, insbesondere die Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, und Personen aus der Zivilgesellschaft treffen.
Nordmazedonien tritt dem Übereinkommen über künstliche Intelligenz bei
Einer der Höhepunkte des Besuchs wird die Zeremonie anlässlich der Unterzeichnung des Rahmenübereinkommens des Europarates über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit am Freitag, dem 8. Mai, sein, mit der Nordmazedonien sich verpflichtet, darauf zu achten, dass technische Innovationen strikt an die Achtung der Grundrechte geknüpft bleiben.
„Demokratie muss den Bedürfnissen der Bevölkerung in ihrem Alltag gerecht werden. Dies geschieht durch stärkere Institutionen, durch die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und durch inklusive Gesellschaften, in denen sich alle Menschen geschützt und angehört fühlen“, erklärte der Generalsekretär vor seinem Besuch.
Regionale und internationale Themen in Südosteuropa auf der Tagesordnung
Darüber hinaus wird Berset am Donnerstag, dem 7. Mai, gemeinsam mit hochrangigen Verantwortlichen der Vereinten Nationen an der Eröffnung der internationalen Konferenz „Vorreiter des Wandels: Menschenzentrierte Wege zur demografischen Resilienz“ teilnehmen und die Bedeutung inklusiver und zukunftsorientierter Politik für die Lösung demografischer Fragen und die Stärkung demokratischer Resilienz hervorheben.
Der Besuch des Generalsekretärs in Skopje bietet Gelegenheit, wichtige regionale und internationale Fragen zu erörtern. Berset dürfte zu weiteren Anstrengungen zur Stärkung der gutnachbarlichen Beziehungen, insbesondere mit Bulgarien, anregen und die laufenden Arbeiten unterstützen, die mithilfe des Europarates an einem Aktionsplan zur Förderung der Rechte bestimmter Bevölkerungsgruppen durchgeführt werden.
Der Generalsekretär wird das aktive Engagement Nordmazedoniens für die Rechtsinstrumente des Europarates zur Kenntnis nehmen. Das Land hat beispielsweise wichtige Konventionen unterzeichnet, wie das Übereinkommen zum Schutz des Anwaltsberufs und das Valletta-Protokoll, die seinen Willen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der internationalen Zusammenarbeit widerspiegeln.
Berset wird auch betonen, wie wichtig es ist, die Reformen in Bereichen wie dem Justizsystem, der Korruptionsbekämpfung und der wirksamen Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte fortzusetzen, und bekräftigen, dass der Europarat bereit ist, das Land bei diesen Schritten zu unterstützen.
Generalsekretär Alain Berset [EN]
