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Zurück Generalsekretär bekräftigt vor UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau in New York, dass Gleichstellung der Geschlechter ein Gebot der demokratischen Sicherheit ist

„Gewalt gegen Frauen im Internet ist nach wie vor Gewalt, und Gerechtigkeit muss in der digitalen ebenso wie in der realen Welt gewährleistet sein“, betonte Alain Berset

Neben seiner Teilnahme an den Veranstaltungen der CSW70 hielt Alain Berset eine Reihe von Treffen mit internationalen Partnern und hochrangigen UN-Vertreterinnen und -Vertretern ab

Der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, hat vom 10. bis 12. März an der 70. Sitzung der Kommission für die Rechtsstellung der Frau (CSW70) am Sitz der Vereinten Nationen in New York teilgenommen. Er erinnerte daran, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern nicht nur eine Frage der Menschenrechte, sondern auch ein Gebot der Demokratie und der Sicherheit ist.

In einer Zeit zunehmenden Rückschritts in Bezug auf Frauenrechte und ansteigender Gewalt gegen Frauen und Mädchen unterstrich der Generalsekretär, dass der Schutz der Rechte der Frau unverzichtbar ist, um Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu wahren.

„Wir müssen dafür sorgen, dass die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte nicht infrage gestellt werden. Wir müssen überall dort handeln, wo ein Rückschritt bei den Rechten zu beobachten ist, auch im Internet. Gerechtigkeit muss in der digitalen ebenso wie in der realen Welt gewährleistet sein“, erklärte er. „Aus diesem Grund hat das Ministerkomitee des Europarates letzte Woche eine neue Empfehlung zur Rechenschaftspflicht in Bezug auf technologiegestützte Gewalt gegen Frauen und Mädchen verabschiedet.“

Der Generalsekretär nahm an drei Nebenveranstaltungen zu den Themen Geschlechtergleichstellung und demokratische Resilienz teil. Am 11. März hielt er eine Rede bei der von den nordischen und baltischen Ländern organisierten Veranstaltung zum Thema „Die Demokratie schützen, die Geschlechtergleichstellung verteidigen“ und sprach bei der vom Europarat organisierten Veranstaltung zum Thema „Überwachung im Zeichen der Pixel: Geschlecht, Technologie und Gerechtigkeit“, die sich mit den Auswirkungen digitaler Technologien und künstlicher Intelligenz auf geschlechtsspezifische Gewalt befasste. Am 12. März besuchte er die von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates organisierte Nebenveranstaltung mit dem Titel „Schutz der Frauenrechte angesichts von Rückschritten“.

Im Verlauf der Gespräche hob der Generalsekretär die weltweite Bedeutung der Istanbul-Konvention des Europarates hervor, des umfassendsten internationalen Vertrags über Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Die Konvention verpflichtet die Staaten, Gesetze, politische Maßnahmen und Unterstützungsdienste zur Prävention dieser Gewalt einzuführen, und sieht vor, dass die Umsetzung dieser Maßnahmen einer unabhängigen Kontrolle unterliegt. (weiter)

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