Generalsekretär Alain Berset hat seinen ersten offiziellen Besuch in Belgien beendet. Die Reise umfasste eine Audienz bei Seiner Majestät König Philippe sowie bilaterale Treffen mit Außenminister Maxime Prévot, Justizministerin Annelies Verlinden und dem Präsidenten des belgischen Senats, Vincent Blondel.
Stärkung der Zusammenarbeit mit Belgien
Der Generalsekretär und König Philippe erörterten die hervorragende Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und Belgien, einem Gründungsmitgliedsstaat, sowie die aktuellen Prioritäten der Organisation, darunter den Neuen Demokratischen Pakt für Europa und die laufende Arbeit zur Gewährleistung der Rechenschaftspflicht für die Ukraine.
In den Gesprächen mit Außenminister Prévot und Justizministerin Verlinden wurden auch die Herausforderungen angesprochen, die mit der Herstellung eines Gleichgewichts zwischen Sicherheit und Menschenrechten verbunden sind, insbesondere im Bereich der Migration. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass dies ein legitimes Thema für politische Debatten im Rahmen des Europarates ist.
Umgang mit Migration und Menschenrechten
Generalsekretär Berset und die Minister Prévot und Verlinden sprachen über die informelle Ministerkonferenz zu Migration und der Europäischen Menschenrechtskonvention, die im vergangenen Dezember in Straßburg stattfand, sowie die politische Erklärung zu diesem Thema, die am 14. und 15. Mai von den Außenministerinnen und -ministern des Europarates in Chișinău verabschiedet werden soll.
Der Generalsekretär betonte die Notwendigkeit, die Konvention aufrechtzuerhalten und die Unabhängigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu wahren, und unterstrich gleichzeitig, dass alle Mitgliedsstaaten des Europarates die Urteile des Gerichtshofs umsetzen müssen.
Unterstützung demokratischer Institutionen
Während seines Aufenthalts in Brüssel hielt der Generalsekretär eine Rede über die Notwendigkeit, die Demokratie neu zu beleben und das Vertrauen in demokratische Institutionen weltweit wiederherzustellen, bevor er Fragen von Studierenden der Université Libre de Bruxelles beantwortete.
Darüber hinaus nahm er an einer fruchtbaren Diskussion mit Vertreterinnen und Vertretern einer Reihe belgischer Organisationen der Zivilgesellschaft teil, bei der es um die Herausforderungen ging, denen junge Menschen in der heutigen Welt gegenüberstehen.
Besuch am College of Europe
Schließlich besuchte Generalsekretär Berset das College of Europe in Brügge, wo er eine Grundsatzrede hielt und sich an Gesprächen mit leitenden Mitarbeitenden und Studierenden beteiligte, darunter insbesondere jene der Diplomatischen Akademie der Europäischen Union, die am Programm für die Erweiterungsregion teilnehmen.
Generalsekretär Alain Berset [EN]
Neuer Demokratischer Pakt für Europa [EN]
Unterstützung des Europarates für die Ukraine
Alain Berset hält Gastvortrag am College of Europe [EN]
UNIVERSITÉ LIBRE DE BRUXELLES – ULB
