Der Generalsekretär des 46 Mitgliedsstaaten zählenden Europarates, Alain Berset, wird am Mittwoch, dem 22., und Donnerstag, dem 23. April, dem Vereinigten Königreich einen offiziellen Besuch abstatten.
Im Vorfeld des Besuchs erklärte der Generalsekretär: „Das Vereinigte Königreich war eine treibende Kraft bei der Gründung des Europarates und der Verabschiedung der Europäischen Menschenrechtskonvention, und das Land spielt seitdem eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung unserer Organisation.
In diesen unruhigen Zeiten ist es unerlässlich, dass wir gemeinsam daran arbeiten, drängenden Problemen entgegenzutreten, und uns dabei von unseren gemeinsamen Grundwerten leiten lassen. Dazu gehören Bedrohungen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Steuerung der Migration und die Gewährleistung der Rechenschaftspflicht in Bezug auf die Ukraine.“
Hochrangige Vertreter der Regierung des Vereinigten Königreichs treffen Generalsekretär Berset
Während des Besuchs wird Berset den Premierminister des Vereinigten Königreichs, Sir Keir Starmer, den stellvertretenden Premierminister, David Lammy, den Minister für das Cabinet Office, Nick Thomas-Symonds, den Minister für Nordirland, Hilary Benn, und den Parlamentarischen Staatssekretär im Amt für Auswärtige Angelegenheiten, Commonwealth und Entwicklung, Chris Elmore, treffen.
Im Mittelpunkt der Gespräche werden voraussichtlich die jüngsten geopolitischen Entwicklungen, darunter der Konflikt im Nahen Osten, die Bedeutung der demokratischen Sicherheit angesichts erheblicher Gefahren für die internationale Rechtsstaatlichkeit und die vorrangige Arbeit des Europarates zur Unterstützung der Ukraine stehen.
Im Vorfeld des bevorstehenden Treffens der Außenministerinnen und -minister des Europarates am 15. Mai in Chişinău (Republik Moldau) werden zudem die laufenden Verhandlungen über eine politische Erklärung zu Migrationsfragen und zur Europäischen Menschenrechtskonvention erörtert.
Am Donnerstag, dem 23. April, wird Berset zusammen mit Generalstaatsanwalt Lord Hermer KC an einer gemeinsamen Veranstaltung zum Thema „Demokratische Sicherheit nach dem Bruch“ am Bonavero-Institut für Menschenrechte der Universität Oxford sprechen.
Während des Besuchs wird der Generalsekretär auch Botschafterinnen und Botschafter aus den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates in London und Mitglieder des Jugendbotschafterprogramms des Generalstaatsanwalts treffen sowie an einer Veranstaltung im Unterhaus zusammen mit dessen Präsidenten, Lindsay Hoyle, und der Präsidentin des lettischen Parlaments, Daiga Mieriņa, teilnehmen.
Generalsekretär Alain Berset [EN]
Das Vereinigte Königreich im Europarat
Der Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention im Vereinigten Königreich
