Die Teilnehmenden eines parlamentarischen Runden Tischs zum Thema „Scheinwahlen in Russland: Wie geht es weiter?“ analysierten die jüngsten sogenannten „Wahlen“ zur russischen Duma, blickten aber auch darüber hinaus auf ein zukünftiges demokratisches Russland.
Spielen Russlands Scheinwahlen eine Rolle?
In ihrer Einleitung stellte die russische Politikwissenschaftlerin Jekaterina Schulmann die Frage, ob diese „Wahlen“ von Bedeutung seien, warum sich das Regime überhaupt die Mühe mache, sie abzuhalten, und wie erfolgreich diese Aktion gewesen sei. Das Bild sei gemischt, sagte sie:
„Die Ergebnisse liegen vor, das System ist nicht zusammengebrochen, es funktioniert. Aber die glatte Fassade, die jeder Autokratie so sehr am Herzen liegt, konnte nicht aufrechterhalten werden. Es war hässlich, es war chaotisch, es war ergebnislos.“
Die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung, Petra Bayr, bekräftigte zum Abschluss der Veranstaltung erneut, dass diese sogenannten „Wahlen“ überhaupt keine Wahlen seien und die Duma kein legitimes Organ sei, das den Willen des Volks vertrete. Doch sie fügte hinzu:
„Ich glaube fest an ein Russland nach Putin, ein anderes Russland, das auf unseren Werten und Grundprinzipien aufbaut. Der Tag wird kommen … wann genau, weiß niemand, aber wir werden darauf vorbereitet sein.“
Die Plattform wurde ins Leben gerufen, um einen gegenseitigen Austausch zwischen russischen demokratischen Kräften im Exil und führenden Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung zu Themen von gemeinsamem Interesse zu ermöglichen.
Diese Veranstaltung wurde von der Plattform der Parlamentarischen Versammlung für den Dialog mit den demokratischen Kräften Russlands in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für politische Angelegenheiten und der Parlamentarischen Allianz für freie und faire Wahlen organisiert und fand am ersten Tag der Herbstplenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg statt.
