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Ministerpräsident Bachtadse hebt Georgiens Fortschritt als „aufstrebendes Land“ hervor

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 10. April 2019
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Mamuka Bakhtadze

Mamuka Bakhtadze

In einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg hat der georgische Ministerpräsident, Mamuka Bachtadse, heute den Fortschritt hervorgehoben, den das Land seit seinem Beitritt zum Europarat vor 20 Jahren erzielt hat. Er verwies dabei auf die Verfassungsreform, die stärkere Unabhängigkeit der Justiz und die umfangreichere Überwachung der Menschenrechte.

Bachtadse dankte der Versammlung – sowie den anderen Einrichtungen des Europarates – für den Beitrag zur Reform der Institutionen und der Gesellschaft Georgiens. Er erklärte, dass weiterer Handlungsbedarf bestehe, und kündigte eine starke Erhöhung der Bildungsinvestitionen an.

„Der Erfolg meines Land in den letzten 20 Jahren ist das Verdienst Georgiens ebenso wie jenes des Europarates, und beide dürfen stolz darauf sein“, sagte er den Mitgliedern der Versammlung. „Georgien ist eine tief greifende Wandlung gelungen, und heute ist es ein aufstrebendes Land.“

Laut dem Ministerpräsidenten steht das Land weiterhin vor einer großen Herausforderung bei der Durchsetzung seiner Hoheit über bestimmte Teile des Territoriums Georgiens. Bachtadse bedauerte die ernste humanitäre und menschenrechtliche Lage in diesen Regionen, versicherte aber, dass Georgien den Konflikt ausschließlich auf friedlichem Weg lösen werde.

Der Ministerpräsident schloss seine Rede mit den Worten von Surab Schwania, der zum Zeitpunkt des Beitritts des Landes zum Europarat vor 20 Jahren georgischer Parlamentspräsident war: „Ich bin Georgier, darum bin ich Europäer.“


Der Europarat auf Der Europarat auf

       

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