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Antifolterkomitee: Polizei muss Verhörpraxis verbessern, um Misshandlungen vorzubeugen

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) Straßburg 26. April 2019
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Antifolterkomitee: Polizei muss Verhörpraxis verbessern, um Misshandlungen vorzubeugen

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute mit Nachdruck auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die Polizeibehörden in Europa die Art und Weise verbessern, auf die Verdächtige im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen befragt werden.

In seinem Jahresbericht macht das CPT darauf aufmerksam, dass die Polizei in manchen Ländern bei der Befragung noch immer darauf abzielt, ein Geständnis zu erhalten, wodurch das Misshandlungsrisiko steigt; Ziel sollte hingegen sein, genaue und zuverlässige Angaben über den Gegenstand der Ermittlungen zu gewinnen.

Das Komitee stellt fest, dass die meisten Menschen, denen die Freiheit entzogen wurde und mit denen die CPT-Delegationen sprachen, im Großteil der Mitgliedsstaaten des Europarates in keiner Weise von der Polizei misshandelt wurden. Zudem begrüßt es die erheblichen Verbesserungen bei der Prävention von Misshandlungen durch die Polizei, die in verschiedenen europäischen Ländern erzielt wurden.

Gleichwohl unterstreicht das CPT, dass Misshandlungen im Rahmen von Befragungen durch die Polizei in einer nicht vernachlässigbaren Zahl von Ländern weiterhin ein sehr ernstes Problem sind. In den letzten zehn Jahren erhielt das Komitee in rund einem Drittel der Mitgliedsstaaten des Europarates Berichte über Misshandlungen durch die Polizei, die als Folter gelten können.


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