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Herbstsitzung der Versammlung

Entscheidungsverfahren zu Beglaubigungsschreiben und Abstimmungen
Parlamentarische Versammlung Straßburg 7. September 2018
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Herbstsitzung der Versammlung

Im Anschluss an eine interne Reflexion über ihre „Rolle und Aufgabe“ im Laufe des vergangenen Jahres wird die Versammlung auf ihrer Herbstsitzung in Straßburg (8.-12. Oktober 2018) die Stärkung ihres Entscheidungsverfahrens im Hinblick auf Beglaubigungsschreiben und Abstimmungen erörtern.

Sie wird außerdem eine gemeinsame Debatte über die Auslandsfinanzierung des Islam in Europa und die Radikalisierung von Migranten und Diasporagemeinschaften abhalten.

Der Gewinner des Václav-Havel-Menschenrechtspreises wird am Montag aus einer Vorauswahlliste von drei Nominierten bekannt gegeben und der Preis wird in einer gesonderten Zeremonie bei der Plenarsitzung verliehen.

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten zählen die Behandlung von palästinensischen Minderjährigen im israelischen Justizsystem, Verständigungen bei Strafverfahren und die nukleare Sicherheit und Sicherung in Europa. Berichte über Migration aus einer geschlechtsspezifischen Perspektive, Familienzusammenführung in den Mitgliedsstaaten und Gleichstellung im Privatleben ungeachtet der sexuellen Orientierung stehen ebenfalls zur Debatte.

Die Versammlung wird auch über die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Serbien beraten und die Zusammenarbeit des Europarates mit den Menschenrechtsmechanismen der Vereinten Nationen bewerten.

Darüber hinaus ist eine Debatte über die Rolle der nationalen Parlamente bei erfolgreichen Dezentralisierungsverfahren geplant, bei der die Präsidentin des Kongresses der Gemeinden und Regionen eine Erklärung abgibt.

Die Versammlung wird auch die Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte für Albanien, Norwegen und die Türkei wählen.

Der Generalsekretär der Organisation wird auf Fragen der Mitglieder der Versammlung antworten und die Stellvertretende Premierministerin und Außenministerin Kroatiens, die den Vorsitz im Ministerkomitee führt, wird die Mitteilung über dessen jüngste Tätigkeiten vortragen. Überdies wird der Außenminister Tunesiens eine Rede vor der Versammlung halten und Fragen beantworten.


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