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70. Jahrestag: Außenminister diskutieren Rolle des Europarates

Ministerkomitee Straßburg 7. mai 2019
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70. Jahrestag: Außenminister diskutieren Rolle des Europarates

Die Außenministerinnen und Außenminister der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates halten am 16. und 17 Mai 2019 in Helsinki (Finnland) ihr jährliches Treffen ab.

Dabei sollen Entscheidungen getroffen werden, die für die Zukunft des Europarates, der derzeit vor einer Reihe von Problemen steht, richtungsweisend sind. Vorgesehen sind Debatten auf der Grundlage eines Berichts des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland, über die künftigen Aufgaben und Möglichkeiten zur Stärkung des Europarates. Zu den Themen, die auf der vorläufigen Tagesordnung des Treffens stehen, zählen zudem die Rolle des Europarates bei der Lösung von Konflikten und Krisen in Europa, die langfristige Sicherstellung der Wirksamkeit des Systems der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie die Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und der Europäischen Union.

Am Ende des Ministertreffens, das der finnische Außenminister Timo Soini leitet, übergibt Finnland am 17. Mai den Vorsitz im Ministerkomitee an Frankreich. Die französische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, Amélie de Montchalin, präsentiert die Prioritäten des Vorsitzes ihres Landes.

Für 16. Mai ist eine Festveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung des Europarates geplant. In diesem Zusammenhang findet zudem eine Vertragszeremonie statt, bei der die Regierungen mehrere Übereinkommen des Europarates zeichnen und ratifizieren können.


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