„Lettlands Erfahrung beim Umgang mit hybriden Bedrohungen wird wertvolle Erkenntnisse für die Gestaltung europäischer Antworten liefern, um die demokratische Sicherheit zu stärken und auf neue Bedrohungen für unsere Demokratien zu reagieren“, betonte Generalsekretär Alain Berset zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs im Land.
Auf dem Besuchsprogramm des Generalsekretärs standen Treffen auf hoher Ebene mit dem Präsidenten der Republik, Edgars Rinkēvičs, Außenministerin Baiba Braže und der Präsidentin der Saeima (des lettischen Parlaments), Daiga Mieriņa.
Berset dankte Lettland für seine starke Unterstützung und sein Engagement bei der Sicherstellung der Rechenschaftspflicht in Bezug auf die Ukraine und hob die Rolle des Landes als eines der Gründungsmitglieder des Schadensregisters hervor, in dem Beweise und Ansprüche im Hinblick auf Schäden, Verluste und Verletzungen infolge der Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine erfasst werden.
Dialog mit der Öffentlichkeit über demokratischen Rückschritt und Gerechtigkeit für die Ukraine
In einem Gastvortrag an der Universität Lettlands plädierte Berset für den Neuen Demokratischen Pakt für Europa des Europarates und betonte, dass „demokratische Sicherheit eine Frage der nationalen Sicherheit ist“, da Europa mit Krieg, Desinformation, wirtschaftlicher Unsicherheit und demokratischem Rückschritt konfrontiert sei. Er hob hervor, dass Europa nicht zwischen Sicherheit und Demokratie wählen müsse: „Demokratie bedeutet auch, die Ansichten zu hören, die wir ablehnen, und sich mit ihnen offen auseinanderzusetzen.“
Der Generalsekretär nahm darüber hinaus im Rahmen der Rigaer Konferenz 2026 an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Die Zukunft der Ukraine als Säule der europäischen Sicherheit“ teil. Er erinnerte daran, dass die Ukraine bereits seit dreißig Jahren Teil des gemeinsamen europäischen Rechtsraums sei und seit ihrem Beitritt zum Europarat im Jahr 1995 trotz des Kriegs ihre Integration in diesen Raum fortgesetzt habe. „Wenn das Abkommen mit seinen Kapiteln über Gerechtigkeit, Eigentum, Wahlen und Minderheiten geschlossen wird, muss Europa keinen Rahmen für die Ukraine erfinden. Die Ukraine gehört bereits dazu.“
Besatzungsgeschichte und künftige Bedrohungen
Im NATO-Kompetenzzentrum für strategische Kommunikation stand im Mittelpunkt der Gespräche, wie die Expertise der NATO in den Bereichen Resilienz, Abwehr hybrider Bedrohungen und strategische Kommunikation weiter mit der Expertise des Europarates bei der Stärkung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Europa und darüber hinaus verbunden werden kann.
Der Generalsekretär traf außerdem Personen aus der Zivilgesellschaft und besuchte das lettische Okkupationsmuseum. Zum Abschluss seines Besuchs nahm er zusammen mit der Außenministerin der Republik Lettland an einer Kranzniederlegung am Freiheitsdenkmal teil.
Auf dem Weg zu demokratischer Resilienz – Neuer Demokratischer Pakt für Europa [EN]
Unterstützung des Europarates für die Ukraine
Aktionsplan für die demokratische Sicherheit der Ukraine [EN]
