Am Internationalen Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten stellt der Europarat fest, dass Medienschaffende in ganz Europa weiterhin Bedrohungen ausgesetzt sind, und betont, dass die Organisation weiterhin daran arbeitet, dass die Verantwortlichen für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden.
Jedes Jahr werden Journalistinnen und Journalisten in ganz Europa bei der Ausübung ihres Berufs schikaniert, eingeschüchtert, Opfer von Gewalt und juristisch unter Druck gesetzt. Viele dieser Aggressionen bleiben ungestraft, was die Pressefreiheit und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Institutionen untergräbt. Die Kampagne „Journalists matter“ des Europarates zielt darauf ab, den Dialog zu fördern, die Mechanismen in den einzelnen Ländern zu stärken und die Gerechtigkeit und den Schutz von Journalisten zu verbessern.
Angriffe auf die vierte Gewalt
Nach den neuesten Zahlen der Plattform für die Sicherheit von Journalisten des Europarates wurden in den zehn Jahren seit ihrer Gründung mehr als 2.000 ernsthafte Bedrohungen für die Medienfreiheit festgestellt. Viele dieser Meldungen umfassen körperliche Übergriffe, Inhaftierungen, Belästigung im Netz und missbräuchliche Strafverfolgung; Hunderte davon haben noch immer keine angemessene Reaktion der betroffenen Länder nach sich gezogen. Die Beendigung der Straflosigkeit für diese Taten bleibt eine große Aufgabe, die zur Unterstützung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bewältigt werden muss. (weiter)
Neuer Demokratischer Pakt für Europa [NE]
Der Europarat und freie Meinungsäußerung [EN]
Video über Strafverfolgung und den Kampf gegen Straflosigkeit [EN]:
