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Georgien: Antifolterkomitee lobt Behörden für Kampf gegen Misshandlungen und fordert Maßnahmen gegen inoffizielle Insassen-Hierarchien und Mangel an Betätigung außerhalb der Zelle sowie Verbesserung der psychologischen Betreuung

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) Straßburg 10. Mai 2019
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Georgien: Antifolterkomitee lobt Behörden für Kampf gegen Misshandlungen und fordert Maßnahmen gegen inoffizielle Insassen-Hierarchien und Mangel an Betätigung außerhalb der Zelle sowie Verbesserung der psychologischen Betreuung

In einem heute veröffentlichten Bericht über Georgien begrüßt das Antifolterkomitee des Europarates, dass die Delegation des Komitees in den besuchten Einrichtungen keine  Misshandlungsvorwürfe erhielt. Positiv bewertet das Komitee zudem die Bemühungen gegen Überbelegung und zur Verbesserung des Zugangs zu medizinischer Versorgung und der Lebensbedingungen. Gleichzeitig fordert das Komitee die Behörden dringend auf, unverzüglich Maßnahmen gegen die Gewalt zwischen Insassen, den akuten Mangel an Möglichkeiten zur Betätigung außerhalb der Zelle, die Verwendung von „Deeskalierungsräumen“ zur Sanktionierung und die schweren Defizite bei der psychologischen Betreuung zu treffen.

Der Bericht beruht auf dem jüngsten Besuch des Komitees des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) in Georgien, der von 10. bis 21. September 2018 stattfand. Die Delegation untersuchte die Behandlung von Menschen in Polizeigewahrsam und die Lage von Insassen von Hafteinrichtungen, insbesondere in Hochrisikogefängnissen und im halboffenen Vollzug, sowie minderjähriger Insassen. Darüber hinaus besuchte die Delegation psychiatrische Krankenhäuser und – erstmals in Georgien – ein Flüchtlingsinternierungszentrum.

Die Delegation erhielt in den besuchten Einrichtungen kaum einen glaubwürdigen Vorwurf vorsätzlicher Misshandlung. Überbelegung war ebenfalls kein großes Problem mehr. Die materiellen Bedingungen waren unterschiedlich, im Allgemeinen jedoch akzeptabel.


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