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Präsidentin der Versammlung: „Gemeinsames Haus“ muss bewahrt werden und auch künftig einflussreich sein

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 8. April 2019
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Liliane Maury Pasquier

Liliane Maury Pasquier

In ihrer Rede zur Eröffnung der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates hat die Präsidentin der Versammlung, Liliane Maury Pasquier, heute erneut bekräftigt, wie wichtig es ist, „unser gemeinsames Haus zu bewahren, das die Heimat von 830 Millionen Menschen ist und in dem ein gemeinsamer Rechtsrahmen gilt. Dieser Rechtsrahmen schützt den Menschen vor Willkür und autoritären Tendenzen und definiert unsere Rechte und Grundfreiheiten.“

Maury Pasquier rief die Mitglieder der Versammlung auf, die Erwartungen von Millionen von Europäerinnen und Europäern nicht zu enttäuschen, die „die konkreten Vorteile der immer engeren Union zwischen den Völkern und Ländern Europas, auf die der Europarat hinarbeitet, genießen“.

Der Präsidentin zufolge streben die 830 Millionen Europäerinnen und Europäer nicht nach „einem Europa der Trennlinien, in dem die Konfrontation den Dialog verdrängt, einem erneut von geopolitischen Spannungen zerrissenen Europa, in dem neue Grenzen und Mauern errichtet werden. Die Gesamtheit des gültigen europäischen Rechts, die Werte, die uns einen, und der gemeinsame Rechtsrahmen, den wir schaffen konnten, sind wichtiger für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger: Sie möchten ein Europa des Friedens, des Wohlstands, der Zusammenarbeit und des Dialogs.“

„Das bedeutet keineswegs, dass wir unsere Werte abschwächen sollten – dies wäre ein Verrat am europäischen Projekt. Allen, die zum gemeinsamen Haus Europa gehören, obliegt gleichermaßen die Pflicht, die Hausordnung einzuhalten. Ebenso haben sie die gleiche Pflicht, zum ordnungsgemäßen Funktionieren des gemeinsamen Hauses beizutragen, auch durch Erfüllung der finanziellen Verpflichtungen. Alle haben das gleiche Recht – und die gleiche Pflicht –, sich an den Kooperationsmechanismen und Dialogforen zu beteiligen, die unser gemeinsames Haus bietet“, so die Präsidentin abschließend.


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