Der Generalsekretär des Europarates, einer 46 Mitgliedsstaaten zählenden Organisation, wird am 5. und 6. Februar Belgien seinen ersten offiziellen Besuch abstatten.
Am Donnerstag, dem 5. Februar, wird der Generalsekretär in Brüssel von Seiner Majestät König Philippe im Königlichen Palast zu einer Audienz empfangen.
Darüber hinaus wird er bilaterale Gespräche mit Premierminister Bart de Wever, dem Vizepremierminister und Minister für auswärtige Angelegenheiten, Maxime Prévot, der Justizministerin, Annelies Verlinden, und dem Präsidenten des belgischen Senats, Vincent Blondel, führen.
Stärkung der Zusammenarbeit
Die Diskussionen werden sich voraussichtlich in erster Linie auf die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Belgien und dem Europarat, auch auf der Ebene des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, auf aktuelle geopolitische Entwicklungen und auf Bedrohungen der regelbasierten internationalen Ordnung konzentrieren.
Der Generalsekretär wird die Notwendigkeit, die demokratische Sicherheit auf dem gesamten Kontinent zu verbessern, die Herausforderungen, die Desinformation und ausländische Einflussnahme für die europäischen Demokratien darstellen, und die nächsten Schritte in den vorrangigen Arbeiten des Europarates zur Gewährleistung der Gerechtigkeit und zur Feststellung der Verantwortlichkeiten in Bezug auf die Ukraine hervorheben.
Später am Donnerstag wird der Generalsekretär als Hauptredner bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Auf dem Weg zu einem Neuen Demokratischen Pakt für Europa“ sprechen, die von der Fakultät für Recht und Kriminologie der Freien Universität Brüssel organisiert wird.
Anschließend wird er im Brüsseler Büro des Europarates Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Organisationen der belgischen Zivilgesellschaft treffen, um unter anderem über die Teilnahme junger Menschen am demokratischen Leben zu diskutieren, ein zentrales Thema des Neuen Demokratischen Pakts.
Am Freitag, dem 6. Februar, wird Generalsekretär Berset den Campus des College of Europe in Brügge besuchen, wo er eine Rede auf hoher Ebene halten und sich an Gesprächen mit Mitarbeitenden und Studierenden beteiligen wird, insbesondere derjenigen, die am Programm der Diplomatischen Akademie der Europäischen Union teilnehmen.
Generalsekretär Alain Berset [EN]
