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30. Jahrestag des CPT: Konferenz über Schutzmaßnahmen in ersten Haftstunden

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe Straßburg 4. November 2019
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30. Jahrestag des CPT: Konferenz über Schutzmaßnahmen in ersten Haftstunden

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) veranstaltet am 4. November in Straßburg eine Konferenz, um den 30. Jahrestag seines Bestehens zu begehen und über die Umsetzung von Schutzmaßnahmen während der ersten Stunden des Freiheitsentzugs – eines Zeitraums, in dem das Misshandlungsrisiko höher ist – zu diskutieren. Die Konferenz wird in Zusammenarbeit mit der Vereinigung zur Verhinderung von Folter organisiert.

Unter den Teilnehmenden sind Mitglieder des CPT, Menschenrechtsexpert/inn/en und Vertreter/innen der innerstaatlichen Präventionsmechanismen. Die Verhütung von Folter durch die Polizei und anderer Formen der Misshandlung war einer der Schwerpunkte des CPT-Jahresberichts 2018.

Im Anschluss an die Konferenz findet eine Zeremonie zum 30-jährigen Bestehen des CPT statt, an der folgenden Personen teilnehmen: Marija Pejčinović Burić, Generalsekretärin des Europarates, Botschafter Jean-Baptiste Mattei, Vertreter des französischen Vorsitzes im Ministerkomitee, Liliane Maury Pasquier, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung, Linos-Alexandre Sicilianos, Präsident des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs, Dunja Mijatović, Menschenrechtskommissarin des Europarates, Mikola Gnatowskij, Präsident des CPT, Anna Rurka, Präsidentin der Konferenz der INGOs, und Martine Brunschwig-Graf, Präsidentin der Vereinigung zur Verhinderung von Folter.

Das CPT wurde gemäß dem Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe eingerichtet. Diese Konvention des Europarates trat 1989 in Kraft und wurde von allen 47 Mitgliedsstaaten des Europarates ratifiziert.

In den letzten drei Jahrzehnten organisierte das CPT 451 Besuche in den Mitgliedsstaaten und untersuchte dabei, wie Menschen, denen die Freiheit entzogen wurde, behandelt werden, und zwar an Orten wie Gefängnissen, Jugendgefängnissen, Polizeistationen, Einwanderungshafteinrichtungen, psychiatrischen Kliniken und Pflegeheimen etc. Bis Oktober 2019 veröffentlichte das CPT seine Schlussfolgerungen und Empfehlungen in 405 Berichten.

Die Konferenz beginnt um 14 Uhr und endet um 15:30 Uhr (Plenarsaal, Palais de l’Europe). Die Zeremonie findet von 18 Uhr bis 19:30 Uhr statt.

Die Veranstaltung wird live auf der Website des CPT übertragen.


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