Der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, hat am 24. August, dem Unabhängigkeitstag der Ukraine, seine Solidarität mit dem ukrainischen Volk zum Ausdruck gebracht. Diese Botschaft ergeht inmitten anhaltender Angriffe und laufender Friedensgespräche über die Zukunft der Ukraine:
„Liebe Ukrainerinnen und Ukrainer! Ihr gehört zu unserer europäischen Familie – heute und für immer. An diesem Unabhängigkeitstag steht der Europarat an Eurer Seite. Im Krieg, für Gerechtigkeit und auf dem Weg zum Frieden. Einem gerechten und dauerhaften Frieden – in der Ukraine, mit Europa, auf der Grundlage unserer gemeinsamen Werte. Für eine ewig freie, unabhängige und stolze Ukraine. З днем незалежності!“, erklärte der Generalsekretär.
Der Europarat hat Verstöße gegen das Völkerrecht stets verurteilt und fordert weiterhin die Achtung der Menschenrechte und die Wiederherstellung des Friedens.
Mit ihrem Aktionsplan für die Ukraine „Widerstandsfähigkeit, wirtschaftliche Erholung und Wiederaufbau“ leistet die Organisation gezielte Unterstützung für demokratische Institutionen, Rechtsstaatlichkeit und die Zivilgesellschaft, selbst mitten im Krieg.
Ein wesentliches Element der Reaktion des Europarates ist das Schadensregister für die Ukraine als internationaler Mechanismus zur systematischen Erfassung von Beweisen und Ansprüchen aufgrund von Schäden, Verlusten und Verletzungen, die durch die Aggression gegen die Ukraine verursacht wurden. Die Arbeiten zur Einrichtung des Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine im Anschluss an das am 25. Juni in Straßburg unterzeichnete Abkommen sind ebenfalls in vollem Gang. Die Organisation engagiert sich weiterhin gleichermaßen für die Bewältigung der akuten humanitären Folgen des Kriegs. Die Ernennung einer Sondergesandten des Generalsekretärs für die Lage der Kinder der Ukraine unterstreicht die Entschlossenheit des Europarates, angesichts von Vertreibung, Trennung und Konfliktexposition ihre Rechte und ihr Wohlergehen zu schützen.
Durch die Verstärkung sowohl der Soforthilfe als auch der Mechanismen zur Rechenschaftspflicht steht der Europarat fest an der Seite der Ukraine und ihrer Bürgerinnen und Bürger – im Einsatz für Gerechtigkeit, Widerstandsfähigkeit und eine friedliche, demokratische Zukunft.
