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Künstliche Intelligenz: Ist ein Rechtsrahmen machbar?

Ad-hoc-Ausschuss für künstliche Intelligenz (CAHAI) Straßburg 15. November 2019
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Künstliche Intelligenz: Ist ein Rechtsrahmen machbar?

Der Ad-hoc-Ausschuss für künstliche Intelligenz (CAHAI) ist ein zwischenstaatlicher Ausschuss, der vom Ministerkomitee des Europarates eingesetzt wurde, um die Machbarkeit eines Rechtsrahmens für die Entwicklung, Gestaltung und Anwendung künstlicher Intelligenz auf der Grundlage der Normen der Organisation auf dem Gebiet der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untersuchen. Von 18. bis 20. November hält der Ausschuss in Straßburg sein erstes Treffen ab.

Im Ausschuss, dem Vertreter/innen der 47 Mitgliedsstaaten der Organisation angehören, findet ein Meinungsaustausch mit führenden Expert/inn/en statt. Thema sind die Auswirkungen von KI-Anwendungen auf Einzelpersonen und die Gesellschaft, die bestehenden nicht verbindlichen Rechtsinstrumente, die sich eigens mit KI befassen, und die vorhandenen, auf die KI anwendbaren, verbindlichen internationalen Rechtsrahmen. Verschiedene nationale Initiativen, Maßnahmen und nationale Strategien sowie die bisher vom Europarat und anderen Organisationen in diesem Bereich unternommenen Tätigkeiten werden ebenfalls untersucht.

Darüber hinaus wird der CAHAI den Inhalt einer Studie über die Machbarkeit eines Rechtsrahmens des Europarates für die KI erörtern, in deren Rahmen auch eine Vielzahl von Akteuren aus der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft umfassend konsultiert werden. Zu den wichtigen Fragen, die in der Machbarkeitsstudie aufgegriffen werden könnten, zählen die Notwendigkeit einer gemeinsamen Definition der KI, die Darstellung der Risiken und Chancen, die sich aus der KI ergeben, insbesondere ihre Auswirkungen auf die Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, sowie die Möglichkeit, auf einen verbindlichen Rechtsrahmen hinzuwirken.

Die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Gabriella Battaini-Dragoni, wird bei der Eröffnung eine Rede halten.


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