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Antifolterkomitee fordert Russische Föderation dringend zu wirksamer Untersuchung von Foltervorwürfen im Nordkaukasus auf

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) Straßburg 11. März 2019
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Antifolterkomitee fordert Russische Föderation dringend zu wirksamer Untersuchung von Foltervorwürfen im Nordkaukasus auf

Das Antifolterkomitee des Europarates (das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter – CPT) hat heute eine öffentliche Erklärung über die Russische Föderation abgegeben. Darin fordert es die russischen Behörden dazu auf, sich entschlossen dafür einzusetzen, dem Phänomen der Misshandlung durch Strafverfolgungsbeamte in der Tschetschenischen Republik und andernorts in den nordkaukasischen Gebieten der Russischen Föderation ein Ende zu setzen, darunter durch wirksame Untersuchungen, sobald entsprechende Informationen vorliegen.

Die öffentliche Erklärung erfolgt in Anwendung von Artikel 10 (2) des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter, das vorsieht, dass das Komitee selbst eine öffentliche Erklärung abgeben kann, wenn eine Vertragspartei „die Zusammenarbeit verweigert oder es ablehnt, die Lage im Sinne der Empfehlungen des Ausschusses zu verbessern“.

Mark Kelly, der auch der Delegationsleiter beim im Jahr 2017 in der Tschetschenischen Republik der Russischen Föderation durchgeführten Besuch war, äußerte sich in seiner Funktion als erster Vizepräsident des CPT und erklärte:

„Für das CPT ist es äußerst besorgniserregend, dass ungeachtet der in den letzten 20 Jahren vom Komitee unternommenen Anstrengungen Folter von inhaftierten Personen in der Tschetschenischen Republik weiterhin ein tief verwurzeltes Problem ist. Dies zeugt nicht nur von einer Pflichtvernachlässigung durch die Behörden der Republik, sondern auch von einer fehlenden wirksamen Aufsicht und Kontrolle auf föderaler Ebene.“


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