Bei seinem ersten offiziellen Besuch in Zypern als Generalsekretär des Europarates hat Alain Berset die Bedeutung der demokratischen Sicherheit vor dem Hintergrund des Rückschritts der Demokratie in Europa betont. Der Besuch fand im ersten Jahr seiner Amtszeit und vor der zyprischen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2026 statt und ist von besonderer Bedeutung.
„In politischer, wirtschaftlicher und militärischer Hinsicht zeichnet sich eine neue geopolitische Landschaft ab“, erklärte der Generalsekretär nach seinem zweitägigen Besuch in Nikosia. „Auf der Grundlage unserer gemeinsamen Werte und bestmöglich aufbauend auf unsere starken Institutionen müssen die Staaten und die Menschen in Europa entschlossen zusammenarbeiten, um unsere demokratische Zukunft zu sichern. Aufgrund seiner besonderen Lage kommt Zypern dabei eine zentrale Rolle zu.“
Intensivierung der Zusammenarbeit mit Zypern
Der Generalsekretär traf Präsident Nikos Christodoulides, Außenminister Konstantinos Kombos und Justizminister Marios Hartsiotis. Sie erörterten Möglichkeiten zur weiteren Stärkung der Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und Zypern, insbesondere im Rahmen der bevorstehenden zyprischen EU-Ratspräsidentschaft. Darüber hinaus lud der Generalsekretär den Präsidenten und den Außenminister zu einem Besuch in Straßburg während ihrer EU-Ratspräsidentschaft ein.
Übereinstimmung bei regionalen Prioritäten und Problemen
Berset bekräftigte die seit Langem vertretene Position des Europarates zugunsten einer bizonalen und bikommunalen Föderation in Zypern im Einklang mit den Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu diesem Thema. Er begrüßte den Beitrag Zyperns zu wichtigen Initiativen, darunter die Unterstützung der Ukraine und die neuen Verträge über künstliche Intelligenz, Umwelt und den Schutz von Rechtsanwälten. Zudem hob der Generalsekretär die Bilanz Zyperns bei der Umsetzung der Normen und Empfehlungen des Europarates hervor und betonte, wie wichtig es sei, die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte fristgerecht umzusetzen. In Kürze wird ein technischer Folgebesuch organisiert, um diese Fragen genauer zu prüfen.
Angesichts der Nähe Zyperns zu dieser Region wurde auch die Lage im Nahen Osten erörtert. Zypern und der Europarat könnten in diesem Bereich enger zusammenarbeiten, was zur Stärkung der externen Dimension der Organisation beitragen würde.
Mobilisierung der Institutionen und der diplomatischen Gemeinschaft
Während seines Aufenthalts in Nikosia traf der Generalsekretär auch die Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Annita Demetriou, den Bürgermeister von Nikosia, Charalambos Prountsos, und die zyprische Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Außerdem traf er mit den Botschaftern der Mitglieds- und Beobachterstaaten des Europarates zusammen, die im Land vertreten sind.
Darüber hinaus hielt Berset an der Diplomatischen Akademie einen Vortrag zum Thema demokratische Sicherheit, in der er betonte, dass es in Zeiten globaler Unsicherheit und angesichts der Gefahren für die auf Regeln basierende internationale Ordnung von entscheidender Bedeutung sei, die gemeinsamen Werte Europas zu verteidigen und zu fördern, um langfristig Frieden und Stabilität auf dem Kontinent zu gewährleisten.
Generalsekretär Alain Berset [EN]
Website des Neuen Demokratischen Pakts für Europa [EN]
