Eine europäische Geschichte, eine gemeinsame Zukunft
30. Jahrestag des Beitritts der Ukraine zum Europarat
Erklärung des Generalsekretärs des Europarates, Alain Berset
Heute erinnern wir uns an den Tag, an dem die Ukraine vor 30 Jahren dem Europarat beitrat. Es war eine andere Ukraine. Es war auch ein anderes Europa. Demokratie schien eine Selbstverständlichkeit zu sein. Freiheit und Unabhängigkeit breiteten sich auf unseren gesamten Kontinent aus.
Drei Jahrzehnte später ist der Krieg wieder zur Realität in Europa geworden, und die Männer, Frauen und Kinder der Ukraine zahlen einen hohen Preis. Dieser Jahrestag ist eine Gelegenheit, ihren Mut zu würdigen, ihnen erneut unsere Solidarität zu bekunden und uns als Europäer erneut dazu zu verpflichten, einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine aufzubauen.
Die Stärke Europas liegt nicht in der Macht, die es über andere ausübt, sondern in den Grundsätzen, die uns verbinden.
Der Europarat treibt die Umsetzung der Rechenschaftspflicht für diejenigen voran, die für die gegen die Ukraine begangenen Taten verantwortlich sind. Das Schadensregister ist nun einsatzbereit. Eine Internationale Kommission für Schadenersatz für die Ukraine wird bald folgen. Hier beginnt Gerechtigkeit – mit der Anerkennung der Verluste und der Entschädigung. Was der Gerechtigkeit Leben einhaucht, ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, das einzige internationale Gericht, das über Menschenrechtsverletzungen im Rahmen dieses Krieges entscheidet. Gerechtigkeit wird auch durch die Arbeit des Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression hergestellt, denn ein Krieg, der aus einer Verletzung des Völkerrechts entstanden ist, darf am Ende nicht ungestraft bleiben.
Die langwierige und Geduld erfordernde Arbeit des Wiederaufbaus hat bereits begonnen, obwohl die Kämpfe an der Front noch andauern. Der Europarat stärkt die Grundlagen der demokratischen Sicherheit durch Justizreformen, Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung und freie und faire Wahlen. Dies ist ein fester Bestandteil des ehrgeizigsten Aktionsplans in unserer Geschichte.
Eine ganze Generation hat nur eine Ukraine gekannt, die in den Europarat integriert ist. Die Werte dieser jungen Menschen in der Ukraine sind unsere Werte. Ihre Hoffnungen sind unsere Hoffnungen. Und ihre Zukunft ist unsere Zukunft.
Jahrestage erinnern uns daran, wer wir sind und wofür wir stehen. Die Ukraine bleibt unsere oberste Priorität. Der Europarat steht Ihnen zur Seite. In den schwersten Zeiten. Wenn Sie es am meisten brauchen.
