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„Einen konstruktiven Dialog zwischen Ministerkomitee und Versammlung fortführen“

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 10. Oktober 2018
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Marija Pejčinović Burić

Marija Pejčinović Burić

„Das Ministerkomitee ist entschlossen, einen konstruktiven Dialog und eine enge Zusammenarbeit mit der Versammlung fortzuführen. Mit vereinten Kräften können wir den aktuellen Problemen begegnen und die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in Europa schützen“, so Marija Pejčinović Burić, Vizeministerpräsidentin und Ministerin für äußere und europäische Angelegenheiten Kroatiens und Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, in ihrer heutigen Rede vor der Parlamentarischen Versammlung.

Pejčinović Burić betonte, dass es entscheidend sei, die wichtigen Rollen der Schlüsselinstitutionen des Europarates zu respektieren. „Wir müssen uns unbedingt über die spezifischen Rollen, Rechte und Vorrechte der beiden satzungsgemäßen Organe unserer Organisation im Klaren sein“, erklärte sie.

Die Vorsitzende des Ministerkomitees erwähnte zudem eine Reihe politischer Fragen sowie im Rahmen des kroatischen Vorsitzes organisierte Veranstaltungen. Sie kündigte insbesondere an, dass am 15. und 16. Oktober in Šibenik eine Konferenz auf hoher Ebene zum Thema „Transparenz und Rechenschaftspflicht stärken, um Integrität zu gewährleisten: Vereint gegen Korruption“ veranstaltet wird. Am 6. November wird in Dubrovnik eine parlamentarische Konferenz über die „Stärkung der ‚demokratischen Sicherheit’ im Mittelmeerraum: Gemeinsame Aufgaben, geteilte Verantwortung“ stattfinden, teilte Pejčinović Burić mit.


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