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Menschenrechtskommissarin: Verstöße gegen Menschenrechte in Weißrussland müssen umgehend beendet werden

Menschenrechtskommissarin Straßburg 21. September 2020
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Menschenrechtskommissarin: Verstöße gegen Menschenrechte in Weißrussland müssen umgehend beendet werden

Auch über einen Monat nach Beginn der Großdemonstrationen infolge der Präsidentschaftswahl in Weißrussland bleibt die Menschenrechtslage in dem Land sehr besorgniserregend. Tausende, die friedlich demonstrierten, wurden verhaftet, einige Personen gelten als vermisst. Dennoch werden in dem Land weitere friedliche Demonstrationen organisiert.

Frauen sind zu wichtigen Stimmen der Kritik in Weißrussland geworden, vielen Menschen auf der ganzen Welt dienen sie als Inspiration. Die häufig Blumen tragenden Frauen sind zu einem Symbol friedlichen Protests geworden. Jede Woche marschieren sie gemeinsam, ungeachtet der Gewalt der Polizei, welche die Demonstrationen aufzuhalten versucht, indem sie sie auflöst und Demonstrierende verhaftet. Vergangenen Samstag wurden bei einer Demonstration in Minsk Hunderte Frauen verhaftet und festgehalten; bevor sie wieder freigelassen wurden, nahm man ihre Fingerabdrücke ab und fotografierte sie.

Weißrussland ist nicht Mitgliedsstaat des Europarates, doch wie in jedem Land dürfen die weißrussischen Behörden nicht darüber hinwegsehen, dass sie durch das Völkerrecht und internationale Verpflichtungen gebunden sind. Sie tragen die volle Verantwortung für Verstöße gegen die Menschenrechte, besonders wenn diese systematisch und in großem Umfang stattfinden. Das Verbot von Folter und Misshandlung ist absolut und zwingend. Es erlegt allen Staaten besondere Verpflichtungen auf, auch Weißrussland.


Erklärung
Verstöße gegen Menschenrechte in Weißrussland müssen umgehend beendet werden [EN]


Website der Menschenrechtskommissarin [EN]


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