Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, hat heute ein Memorandum über die Folgen der Notstandsmaßnahmen der türkischen Behörden für die Menschenrechte veröffentlicht. Das Memorandum basiert auf einem Besuch von 27. bis 29. September 2016 in Ankara, in dessen Rahmen der Kommissar den Putschversuch vom 15. Juli erneut ausdrücklich verurteilte, die 241 Toten und zahlreichen Verletzen ehrte, die infolge der Kämpfe mit den Putschisten zu beklagen waren, und seine Solidarität mit den demokratischen Kräften der Türkei äußerte.
In dem Memorandum werden unter anderem folgende Punkte untersucht: strafrechtliche Aspekte der Notstandsmaßnahmen; administrative Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Beamtenschaft, Zivilgesellschaft und den Privatsektor sowie auf Familienmitglieder von Verdächtigten; die Frage der Rechtsbehelfe gegen die Maßnahmen. (weiter ...)