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Französischer Staatspräsident und die Außenminister Deutschlands und der Türkei halten Rede bei der Herbstsitzung der Versammlung
Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung

Der französische Staatspräsident François Hollande, der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu werden bei der Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg (10. bis 14. Oktober) eine Rede halten.

Vor dem Hintergrund des Putschversuchs wurde eine Aktualitätsdebatte zur Lage in der Türkei beantragt. Außerdem sind Debatten zu den politischen Folgen des Ukrainekonflikts und zu Rechtsbehelfen bei Menschenrechtsverletzungen in den nicht unter ukrainischer Kontrolle stehenden Gebieten geplant.

Thomas Bach, Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, wird im Rahmen einer Debatte zum Thema „Sport für alle“ eine Rede halten. Die Abgeordneten diskutieren auch über Berichte zu Kinderrechten im Hinblick auf Leihmutterschaft, zu Lektionen aus der „Panama-Papers-Affäre“ und sozialer und Steuergerechtigkeit sowie zur Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).

Der estnische Außenminister Jürgen Ligi wird die Tätigkeiten des Ministerkomitees, dessen Vorsitz er derzeit innehat, vorstellen und Fragen der Abgeordneten beantworten. Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, wird ebenfalls für Fragen zur Verfügung stehen.

 

Parlamentarische Versammlung Straßburg 3. Oktober 2016
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