Zurück 26. Juni: Internationaler Tag zur Unterstützung von Folteropfern

Europäische und UN-Gremien gegen Folter: Verpflichtung zum Schutz der Würde inhaftierter Personen relevanter denn je, vor dem Hintergrund der aktuellen weltweiten Instabilität und Wirtschaftskrise
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Im Vorfeld des Internationalen Tags zur Unterstützung von Folteropfern, welcher das Ziel der vollständigen Abschaffung von Folter verfolgt, haben die Vorsitzenden der zwei internationalen Behörden, welche für die Überwachung der Behandlung von Personen, denen die Freiheit beraubt wurde, zuständig sind, ihre tiefe Besorgnis über die Risiken der gestiegenen Instabilität für den Schutz und die Wahrung der menschlichen Würde geäußert.

Malcolm Evans, Vorsitzender des Unterausschusses der Vereinten Nationen zur Prävention von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (SPT), und Mykola Gnatovskyy, Präsident des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), erklärten:

„Gewaltsame und schwelende Konflikte und umfangreiche Migrationsströme sowie internationaler Terror sind eine klare Bedrohung für Behandlung von Menschen, die im Zusammenhang mit diesen Phänomenen ihrer Freiheit beraubt wurden. Außerdem hat die Wirtschaftskrise die Behandlung gefangener Personen in vielen Ländern negativ beeinflusst. Angesichts dieser Herausforderungen sind die Staaten oftmals versucht, Menschenrechte hintanzustellen. Der Kampf gegen Terror und der Umgang mit der Migrationskrise sind durchaus legitime Ziele, sie dürfen aber nicht als Rechtfertigung für die Misshandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurden bzw. die Inhaftierung von Menschen unter unmenschlichen oder erniedrigenden Bedingungen herangezogen werden.

Vor dem Hintergrund des aktuellen Klimas und der instabilen Lage in vielen Teilen der Welt, ist es wichtig, das absolute Verbot von Folter und anderer Formen der Misshandlung in Erinnerung zu rufen. Dies umfasst im Wesentlichen auch die Verpflichtung zur deren Vorbeugung. Die Rolle der unabhängigen, internationalen und nationalen Behörden bei der Vorbeugung, die Behandlung von Personen, die ihrer Freiheit beraubt wurden, überwacht, ist wichtiger denn je.

Europarat Straßburg 24. Juni 2016
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