„Frankreich steht dem Europarat zur Seite und ich bin sicher, dass der Europarat Frankreich bei allen Bemühungen zur Seite steht, die dem Frieden, der Freiheit und der Demokratie nützen“, erklärte heute der französische Staatspräsident, François Hollande, in einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung.
Hollande äußerte seine Verbundenheit mit dem Europarat, „weil er den Rechtsstaat fördert, weil er aufmerksam auf die Einhaltung der Verpflichtungen achtet, die wir eingegangen sind. Mehr denn je brauchen wir den Europarat“. Er erinnerte daran, dass die Organisation 2019 den 70. Jahrestag ihrer Gründung begehen wird. „Frankreich wird den Vorsitz im Ministerkomitee innehaben und steht bereit für die Veranstaltung eines Gipfeltreffens – des vierten –, um den neuen Kurs des Europarates festzulegen“, kündigte er an.
Bezug nehmend auf den Terrorismus sagte Hollande, dass er „die Demokratie auf die Probe stellt. Unsere Lebensart, unsere Freiheiten und Prinzipien – selbst die grundlegenden – sind das Ziel von Fanatikern“. Bei der Bekämpfung des Terrorismus, fügte er hinzu, „sind Sicherheit und Rechtsstaat vereinbar. Unsere Gesetze ermöglichen uns ein wirksames Vorgehen“. (weiter ...)
Videoaufzeichnung der Rede des französischen Staatspräsidenten François Hollande