„Kroatien hat seine Gesetzgebung und Praxis im Bereich der Menschenrechte in den letzten Jahren wesentlich verbessert. Jüngste Entwicklungen gefährden diese Entwicklungen allerdings erheblich“, erklärt der Menschenrechtskommissar, Nils Muižnieks, im Rahmen der Veröffentlichung eines Berichts betreffend seinen Besuch in Kroatien im April dieses Jahres.
Der Kommissar ist besorgt über den neuerlichen Rückgang innerstaatlicher Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung von in den 90er Jahren verübten Kriegsverbrechen. „Es ist besorgniserregend, zu sehen, dass ernsthafte in der Vergangenheit begangene Menschenrechtsverletzungen weiterhin straflos sind. Die Behörden müssen dem ein Ende setzen und die Täter wirksam verfolgen, vor Gericht bringen und bestrafen. (mehr...)