„Leyla Güven und 30 weitere in Diyarbakır inhaftierte kommunale Mandatsträger wurden vor Kurzem freigelassen. Nach mehr als vier Jahren Haft im Fall Leyla Güven hat der zuständige Richter am Gerichtshof von Diyarbakır eine Entscheidung getroffen, die der Türkei zur Ehre gereicht“, erklärten die Berichterstatter für lokale und regionale Demokratie in der Türkei, Anders Knape (Schweden, Gemeinden, EPP/CCE) und Leen Verbeek (Niederlande, Regionen, SOC).
Für den Kongress war der Fall Leyla Güven immer ein Sinnbild für die Situation aller in der Türkei inhaftierten kommunalen Mandatsträger.
„Der Kongress, der seit Leyla Güvens Haftantritt ihre Freilassung gefordert hat, ist über diese Entscheidung sehr erleichtert. Wir freuen uns für Leyla und ihre Familie und Freunde, die nach so vielen leidvollen Jahren endlich wieder mit ihr vereint sind. Wir wissen, dass dies noch keine endgültige Entscheidung ist. Das Gerichtsverfahren ist damit noch nicht beendet und als Berichterstatter für lokale Demokratie in der Türkei werden wir, gemeinsam mit dem Kongress, die Situation von Leyla Güven und den anderen inhaftierten Mandatsträgern weiterhin sehr genau verfolgen“, bekräftigten sie abschließend.
Pressemitteilung
Die Türkei im Europarat
Kongresspräsidium besorgt über die Inhaftierung kommunaler Mandatsträger in der Türkei