In einem heute veröffentlichten Bericht fordert das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) die lettischen Behörden auf, Misshandlungen in polizeilichen Einrichtungen und Gewalt zwischen Häftlingen zu bekämpfen sowie die Gesundheitsversorgung in Gefängnissen und die Haftbedingungen von zu lebenslänglichen Freiheitsstrafen Verurteilten zu verbessern.
Bei ihrem Besuch im Jahr 2011 nahm die Delegation des Anti-Folter-Komitees eine Reihe von Vorwürfen durch Häftlinge entgegen, bei der Festnahme oder bei der Befragung durch die Polizei körperlich misshandelt worden zu sein. Einige dieser Vorwürfe wurden durch die Beobachtungen der Delegation selbst oder durch andere ärztliche Befunde untermauert. Das Anti-Folter-Komitee kommt zu dem Schluss, dass Personen in Polizeigewahrsam weiterhin einem gewisses Misshandlungsrisiko ausgesetzt sind, und fordert die lettischen Behörden auf, diesem Thema eine stete Aufmerksamkeit zukommen zu lassen. In Hinblick auf die Haftbedingungen in polizeilichen Einrichtungen betont das Komitee, dass die in einigen Hafteinrichtungen beobachteten Zustände derart schlecht waren, dass man von unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung sprechen kann.
In ihrer Stellungnahme verweisen die lettischen Behörden
auf Trainings- und Ausbildungsprogramme, die
Polizisten auf verschiedenen Gebieten angeboten werden, darunter das Verbot von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung, Verhörpraktiken sowie der Einsatz von körperlicher Gewalt, speziellen Methoden und Waffen. Außerdem werden Angaben über Maßnahmen gemacht, die zur Verbesserung der Zustände in mehreren polizeilichen Hafteinrichtungen getroffen wurden.
In Hinblick auf die Lage in den Gefängnissen erhoben die befragten Häftlinge mehrheitlich keine Vorwürfe, durch das Wachpersonal misshandelt worden zu sein. Gleichwohl wurde eine bestimmte Anzahl an Vorwürfen entgegengenommen, insbesondre im Gefängnis von Jelgava. (weiter...)
Siehe auch: Lettland im Europarat