Viele Länder haben im Jahr 2025 erhebliche Fortschritte bei der Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erzielt, doch laut dem jüngsten Jahresbericht des Ministerkomitees des Europarates bestehen weiterhin einige große Herausforderungen.
Dem Bericht zufolge hat das Ministerkomitee, das für die Überwachung der Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs durch die Mitgliedsstaaten zuständig ist, im Laufe des Jahres insgesamt 949 Fälle abgeschlossen, gegenüber 894 im Jahr 2024 (was einem Anstieg von 6,2 % entspricht).
Fortschritte in ganz Europa
Das Ministerkomitee hat insbesondere 194 Referenzfälle abgeschlossen, die häufig die Verabschiedung neuer Gesetze oder die Einführung neuer Praktiken erfordern, um ähnliche Verstöße in Zukunft zu verhindern; im Vorjahr waren es 161 Fälle (was einem Anstieg von 20 % entspricht). Die abgeschlossenen Referenzfälle betrafen 37 der 46 Mitgliedsstaaten des Europarates, was zeigt, dass auf dem gesamten Kontinent Fortschritte erzielt wurden.
„Im Jahr 2025 hat das Komitee fast 1.000 Fälle abgeschlossen, darunter fast 200 Referenzfälle, die zu positiven allgemeinen Veränderungen in den Mitgliedsstaaten geführt haben. Diese Zahlen sind mehr als nur eine Statistik: Sie zeigen, dass Gerechtigkeit hergestellt wurde, und sind ein starkes Zeichen für die Vitalität und Relevanz dieses Systems“, erklärte der Generaldirektor für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit des Europarates, Gianluca Esposito. (weiter)
Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention
Erfahren Sie mehr über die Arbeit des Europarates zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit
