„Die Empfehlung zur Gleichberechtigung intersexueller Personen ist ein historischer Meilenstein – nicht weil sie neue Normen schafft, sondern weil sie es unmöglich macht, bestehende Normen zu ignorieren“, so der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, bei der Auftaktveranstaltung für dieses wegweisende Instrument. „Die Empfehlung stützt sich auf die grundlegenden Prinzipien der Menschenrechte, nämlich körperliche Unversehrtheit und körperliche Selbstbestimmung, freie und informierte Zustimmung, Schutz vor unmenschlicher Behandlung, Beteiligung von Kindern, Gleichheit und Nichtdiskriminierung sowie Teilhabe in allen Lebensbereichen.“
Der Begriff „intersexuelle Personen“ bezeichnet Personen, die angeborene Variationen der Geschlechtsmerkmale aufweisen, die von der gesellschaftlichen und/oder medizinischen Vorstellung eines typisch weiblichen oder männlichen Körpers abweichen. Die Empfehlung zur Gleichberechtigung intersexueller Personen, die am 7. Oktober in Valletta (Malta) von den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates verabschiedet und heute vorgestellt wurde, ist das erste umfassende internationale Rechtsinstrument, das sich speziell mit den Menschenrechten intersexueller Personen befasst. Der Text gibt den Regierungen klare Leitlinien für die Ausarbeitung von Gesetzen und Richtlinien vor, die nicht einvernehmliche medizinische Eingriffe verbieten und gewährleisten, dass alle Eingriffe an intersexuellen Kindern aufgeschoben werden, bis diese selbst über solche Eingriffe entscheiden können. Er fordert außerdem einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung und den Schutz intersexueller Personen vor Gewalt, Diskriminierung und Ausgrenzung.
„Die eigentliche Bewährungsprobe beginnt jetzt“, betonte der Generalsekretär und unterstrich die Verpflichtung des Europarates, seine Mitgliedsstaaten bei der praktischen Umsetzung der Empfehlung durch legislative und allgemeine politische Initiativen zu unterstützen, die auf Kapazitätsaufbau und Förderung des gleichrangigen Austauschs sowie auf einer engen Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft beruhen, „bis Würde und Gleichheit für alle intersexuellen Personen in Europa tatsächlich Realität geworden sind“. (weiter)
Generalsekretär Alain Berset [EN]
Maltesischer Vorsitz im Ministerkomitee [EN]
Organisation Intersex International Europe [EN]
