Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat den Bericht über seinen regelmäßigen Besuch in der Slowakischen Republik vom 28. November bis zum 8. Dezember 2023 veröffentlicht, in dem es mehrere Empfehlungen an die Behörden richtet.
Während des Besuchs untersuchte das CPT die Behandlung von Personen in Polizeigewahrsam, in mehreren Gefängnissen und in der Hafteinrichtung für Einwanderer in Medveďov. Außerdem bewertete es die Situation von Personen, die in der Haftanstalt Hronovce inhaftiert waren, und von zwangseingewiesenen Patienten in zwei zivilen psychiatrischen Einrichtungen.
Die Mehrheit der während des Besuchs befragten Personen habe angegeben, von den Ordnungskräften korrekt behandelt worden zu sein. Allerdings seien gegenüber der CPT-Delegation einige Anschuldigungen wegen körperlicher Misshandlung und übermäßiger Gewaltanwendung bei der Festnahme, der Überführung von inhaftierten Personen zu Polizeistationen und der Erstregistrierung durch Polizeibeamte erhoben worden.
Obwohl die Zahl der Häftlinge seit dem vorigen Besuch des CPT im Jahr 2018 leicht zurückgegangen sei und das Gefängnissystem insgesamt unter seiner offiziellen Aufnahmekapazität arbeite, seien in einigen Zellen beengte Verhältnisse beobachtet worden. (weiter)
Zusammenfassung des Berichts auf Slowakisch
Die Slowakische Republik und das CPT [EN]
