Der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, besucht am 20. und 21. November die Republik Moldau. Das Land hat vor Kurzem für ein halbes Jahr den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen.
Während des Besuchs wird der Generalsekretär die Präsidentin der Republik, Maia Sandu, und Ministerpräsident Alexandru Munteanu treffen.
Im Mittelpunkt der Gespräche werden voraussichtlich die laufende Arbeit zur Umsetzung der Prioritäten des moldauischen Vorsitzes und die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Republik Moldau und dem Europarat stehen.
Zu den Themen auf der Tagesordnung zählen das Vorhaben, die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten, und die Verpflichtung der Russischen Föderation, sich für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine zu verantworten, die Notwendigkeit, dass sich die europäischen Staaten an einem Neuen Demokratischen Pakt für Europa beteiligen, um die demokratische Sicherheit auf dem Kontinent zu stärken, und die Herausforderungen, die durch Desinformation aufgrund von Einflussnahme aus dem Ausland entstehen, denen sich die europäischen Demokratien gegenübersehen.
Im Rahmen des Besuchs wird der Generalsekretär auch an der Sitzung des Ständigen Ausschusses der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) teilnehmen, zu der etwa 60 Abgeordnete aus den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates erwartet werden, sowie an Sitzungen des Präsidiums und des Ad-hoc-Ausschusses der PACE, die sich mit dem Neuen Demokratischen Pakt für Europa befassen werden.
Die Republik Moldau hat am 14. November den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen und wird diesen bis Mai 2026 innehaben.
Neuer Demokratischer Pakt für Europa [EN]
Ständiger Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung trifft sich in Chișinău [EN]
Hintergrund: Die Republik Moldau im Europarat
