Der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, wird am 7. Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) teilnehmen, das im Rahmen seines Vorsitzes im Rat der Europäischen Union von Dänemark organisiert wird. Bei dieser Veranstaltung kommen europäische Staats- und Regierungschefinnen und -chefs zusammen, um Fragen der Unterstützung für die Ukraine, der Sicherheit und Resilienz sowie der Reaktion Europas auf die aktuellen geopolitischen Herausforderungen zu erörtern.
Während seines Besuchs in Kopenhagen (1.-3. Oktober) wird der Generalsekretär auf die großen geopolitischen Entwicklungen eingehen, die Auswirkungen auf Europa und die internationale Ordnung insgesamt haben, und dabei die Bedeutung des Neuen Demokratischen Pakts des Europarates unterstreichen – einer Verpflichtung zur Wahrung der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit als Grundpfeiler der Stabilität und des Friedens. Er wird außerdem betonen, dass die Gewährleistung der demokratischen Sicherheit entscheidend ist, da widerstandsfähige Demokratien die Grundlage für ein Europa bilden, das sowohl traditionellen als auch neuen Formen hybrider Bedrohungen standhalten kann. In diesem Zusammenhang wird er auch die Schlüsselrolle des Europarates bei der Unterstützung der Ukraine hervorheben und dabei insbesondere das Schadensregister, die Arbeiten an künftigen Mechanismen zur Feststellung der Verantwortlichkeiten und den Aktionsplan „Widerstandsfähigkeit, wirtschaftliche Erholung und Wiederaufbau“ (2023-2026) zur Sprache bringen, der die zentralen Reformen unterstützt, die für den Beitritt zur Europäischen Union und die demokratische Sicherheit der Ukraine erforderlich sind.
Am 1. Oktober wird der Generalsekretär an einem Abendessen teilnehmen, zu dem Ihre Majestäten der König und die Königin von Dänemark laden. Am nächsten Tag stehen eine von Dänemark organisierte Podiumsdiskussion zum Thema „Sicherheit und Resilienz“ sowie eine Plenarsitzung der EPG und bilaterale Treffen mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefinnen und -chefs auf dem Programm.
Am 3. Oktober, im Anschluss an die Sitzung der EPG, wird Generalsekretär Berset Dänemark einen offiziellen Besuch abstatten, um mit den nationalen Behörden über die Zusammenarbeit zwischen Dänemark und dem Europarat und ihre gemeinsamen Prioritäten zu sprechen. Er wird mit Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zusammentreffen, um sich über die aktuelle politische Lage in Europa, den Beitrag Dänemarks zur Arbeit des Europarates und die Aussichten für eine Verstärkung dieser bilateralen Zusammenarbeit auszutauschen. Diese Gespräche werden sich auch mit Migrationsfragen befassen.
Generalsekretär Alain Berset
Sechstes Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft
