Während der von Russland geführte Angriffskrieg andauert und die Versuche, eine Waffenruhe zu erreichen, bisher gescheitert sind, haben sich die Teilnehmer des Schadensregisters für die Ukraine in Straßburg getroffen, um eine Bestandsaufnahme des Fortschritts der Arbeiten im Rahmen des Registers und des künftigen Übereinkommens zur Internationalen Kommission für Schadenersatz für die Ukraine vorzunehmen. Mit der Stärkung des Systems zielt der Europarat darauf ab, die Festlegung der Verantwortlichkeiten und die Gewährung von Entschädigungen zur Unterstützung des Wiederaufbaus der Ukraine und ihrer Bevölkerung in vollem Umfang sicherzustellen.
In seiner Eröffnungsrede begrüßte der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, Australien, das als assoziiertes Mitglied dem Register beigetreten ist. „Wir werden weiterhin an der Seite der Ukraine stehen, bis jedes Verbrechen registriert, jedes Opfer gehört und Frieden – gerechter und dauerhafter Frieden – gewährleistet ist“, erklärte er.
Bisher wurden rund 65.000 Schadenersatzanträge eingereicht. Von den 43 geplanten Antragskategorien stehen derzeit 13 offen. Weitere Anträge werden laufend eingereicht, durchschnittlich mehr als 200 pro Tag. Im vergangenen Monat wurden zwei neue Kategorien für die Entführung von Kindern oder Erwachsenen hinzugefügt. Es wurden noch keine Anträge abgelehnt und bisher mehr als 12.000 Anträge registriert. (weiter)
Rede des Stellvertretenden Generalsekretärs, Bjørn Berge [EN]
Arbeit des Europarates zum russischen Krieg in der Ukraine
Stellvertretender Generalsekretär, Bjørn Berge [EN]
