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Schutz gefährdeter Gruppen in Krisensituationen: Effizientere Strukturen und Verfahren

Das Ministerkomitee hat Leitlinien für die 47 Mitgliedsstaaten veröffentlicht, um sie bei der Wahrung der Gleichstellung und dem Schutz vor Diskriminierung und Hass während der Coronaviruspandemie und ähnlichen künftigen Krisen zu unterstützen. Das Komitee unterstreicht die Bedeutung der Einrichtung effizienter Strukturen und Verfahren zur raschen und inklusiven Bewältigung der Krise und ihrer spezifischen Auswirkungen auf benachteiligte Gruppen und die Gleichstellung.

Dabei sollten die Mitgliedsstaaten die Europäische Menschenrechtskonvention und andere internationale Menschenrechtsinstrumente achten und das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen und andere europäische oder internationale Menschenrechtsinstrumente berücksichtigen sowie die Empfehlungen der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI).

Im Mittelpunkt dieser vom Lenkungsausschuss für Antidiskriminierung, Diversität und Inklusion (CDADI) erstellten Leitlinien stehen Information, Schutz, Zugang zu Diensten und Leistungen, Bekämpfung von Hassrede und Gewalt, Verhütung von Diskriminierung, Digitalisierung und künstliche Intelligenz.

Der Begründungstext zu den Leitlinien und eine Zusammenstellung vielversprechender und bewährter Praktiken bieten eine Reihe von in den verschiedenen Mitgliedsstaaten erfassten Beispielen, die von anderen Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung der Leitlinien sowie der Verbesserung ihrer Reaktionen auf die Coronaviruspandemie und ihrer Vorbereitung auf künftige Krisen aufgegriffen werden können.

Zentral-, Regional- und Kommunalbehörden spielen – gemeinsam mit Gleichstellungsorganen und nationalen Menschenrechtseinrichtungen – eine wesentliche Rolle bei der Umsetzung dieser Leitlinien.

 Pressemitteilung
Schutz gefährdeter Gruppen in Krisensituationen: Effizientere Strukturen und Verfahren nötig [EN]

Ministerkomitee Strassburg 5. Mai 2021
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