Die niederländischen Behörden haben in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte bei der Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz erzielt, aber die Fachleute des Europarates weisen darauf hin, dass einige Bereiche weiterhin besorgniserregend sind.
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat ihren jüngsten Folgebericht über die Niederlande veröffentlicht, der sich auf Gleichberechtigung und Zugang zu Rechten, die Bekämpfung von Hassrede und durch Hass motivierter Gewalt sowie Integration und Inklusion konzentriert.
Erzielte Fortschritte
In dem Bericht wird eine Reihe positiver gesetzgeberischer Entwicklungen hervorgehoben, darunter der verfassungsmäßige Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, die Stärkung des Gesetzes zur politischen Bildung – in der Primar- und Sekundarstufe – und mehrere gesetzgeberische Entwicklungen zur Bekämpfung von Hassverbrechen.
Die ECRI begrüßt auch die Tatsache, dass Geflüchtete nicht mehr verpflichtet sind, ihre Sprach- und Integrationskurse zu finanzieren, sowie die Bemühungen der Behörden, ihre Beteiligung am Arbeitsmarkt zu verbessern.
Darüber hinaus wurden dem Bericht zufolge erhebliche Fortschritte in Bezug auf die Rolle der verschiedenen niederländischen Akteure in der Geschichte der Sklaverei erzielt, die viel besser anerkannt wird, und es werden zusätzliche Unterstützungsprogramme für Nachkommen von Sklaven entwickelt. (weiter)
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