Portugal hat in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte bei der Verabschiedung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen erzielt, gleichwohl besteht in einigen Bereichen dringender Handlungsbedarf, um das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (SEV Nr. 210 – „Istanbul-Konvention“) vollständig einzuhalten: So lautet eine Schlussfolgerung der für die Überwachung der Umsetzung des Übereinkommens zuständigen Expertengruppe des Europarates (GREVIO) in einem neuen thematischen Bericht.
In dem Bericht wird die gesamte Bandbreite der Maßnahmen bewertet, die die portugiesischen Behörden seit 2019 ergriffen haben, um Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhindern und den Opfern Schutz, Unterstützung und Gerechtigkeit zu bieten. Die GREVIO begrüßt den umfassenden Ansatz der Regierung im Umgang mit Gewalt gegen Frauen, der sich durch bemerkenswerte langfristige Maßnahmen in verschiedenen Bereichen auszeichnet.
Die GREVIO hebt die Umsetzung mehrerer Reformen des Strafrechts hervor, insbesondere die Annahme einer auf Zustimmung basierenden Definition von Vergewaltigung. Sie ist der Ansicht, dass die Integration des Prinzips „Nein heißt Nein“ ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention ist, da sie das Bewusstsein dafür verdeutlicht, dass Fälle, die nicht einvernehmliche sexuelle Handlungen betreffen, in dem Land vor die Strafjustiz gebracht werden müssen.
Ungeachtet dieser Fortschritte fordert die GREVIO die Behörden nachdrücklich auf, Maßnahmen zu ergreifen, um mehrere Lücken bei der Umsetzung des Übereinkommens zu schließen. (weiter)
