Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat beschlossen, eine Plattform für den Dialog zwischen der Versammlung und im Exil lebenden russischen demokratischen Kräften zu schaffen.
Die Teilnehmenden dieser Plattform – deren Zusammensetzung noch auf der Grundlage einer Reihe von Kriterien festgelegt werden muss – könnten mit der Versammlung einen gegenseitigen Austausch über Fragen von gemeinsamem Interesse führen. Außerdem könnten sie während der Teilsitzungen an Treffen ausgewählter Ausschüsse teilnehmen.
Die Versammlung verabschiedete einstimmig eine Entschließung auf der Grundlage eines Berichts von Eerik-Niiles Kross (Estland, ALDE) und erklärte, dass die Teilnehmenden der Plattform „Personen von höchster moralischer Integrität“ sein würden, die unter anderem alle die Werte des Europarates teilen, die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine bedingungslos anerkennen und auf einen „Regimewechsel“ in Russland hinarbeiten. (weiter)
Verabschiedete Entschließung [EN]
Video der Debatte [EN]
Protokoll der Debatte [EN]
