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Litauen sollte Gesetzesrahmen verbessern, Diskriminierung an Schulen vorbeugen und soziale Inklusion von Roma fördern

Beratender Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten Straßburg 8. Januar 2019
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Litauen sollte Gesetzesrahmen verbessern, Diskriminierung an Schulen vorbeugen und soziale Inklusion von Roma fördern

Der Beratende Ausschuss des Europarates zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten hat heute die litauischen Behörden aufgefordert, einen umfassenden Rechtsrahmen zu verabschieden, der Diskriminierung von Schülerinnen und Schülern von Schulen, an denen in einer Minderheitensprache unterrichtet wird, vorzubeugen und negative Stereotype gegenüber Roma zu bekämpfen.

In seiner Stellungnahme begrüßt der Ausschuss die erneute Einrichtung eines Ressorts für nationale Minderheiten, wodurch in der Politik des Landes die Fragen im Zusammenhang mit nationalen Minderheiten vermehrt ins Blickfeld gerückt wurden und sich die diesbezügliche Koordination verbesserte. Außerdem hebt der Ausschuss die Bemühungen zur Verbesserung der Lage der Roma auf nationaler und lokaler Ebene hervor, besonders in Vilnius.

Gleichwohl behindert das Fehlen eines umfassenden Rechtsrahmens weiterhin die Umsetzung wichtiger Sprachenrechte, insbesondere im Hinblick auf die Schreibweise von Namen in offiziellen Dokumenten und die Verwendung von Minderheitensprachen auf Orts- und Straßenschildern sowie Wegweisern. Die Einführung eines einheitlichen Lehrplans und einheitlicher Prüfungen in litauischer Sprache im Jahr 2012 verursachte für Schülerinnen und Schüler von Schulen, an denen in einer Minderheitensprache unterrichtet wird, erhebliche Probleme, vor allem an Schulen mit polnischer Minderheitensprache.


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