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Republik Moldau: Besseres System zur Abschöpfung und Einziehung von Erträgen aus Straftaten nötig

Expertenausschuss zur Bewertung von Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (MONEYVAL) Straßburg 11. September 2019
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Republik Moldau: Besseres System zur Abschöpfung und Einziehung von Erträgen aus Straftaten nötig

Der Expertenausschuss des Europarates zur Bewertung von Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (MONEYVAL) ruft in einem heute veröffentlichten Bericht die Behörden der Republik Moldau dazu auf, den in dem Land zur Verfügung stehenden Rechtsrahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche vollständig und konsequent anzuwenden und Erträge wirksamer einzuziehen, insbesondere im Hinblick auf die erweiterte Einziehung (siehe auch die Zusammenfassung des Berichts).

In dem Bericht wird die Wirksamkeit des Systems der Republik Moldau zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung umfassend bewertet und analysiert, inwieweit die Empfehlungen der Arbeitsgruppe „Finanzielle Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung“ (FATF) umgesetzt wurden.

Die Republik Moldau ist mit vielfältigen Geldwäscherisiken konfrontiert. Die relevantesten Straftaten, die innerhalb des Landes begangen werden, sind in dieser Hinsicht Korruption, Steuerhinterziehung und Schmuggel, im Hinblick auf außerhalb des Landes verübte Straftaten betreffen die Geldwäscherisiken vor allem Drogen- und Menschenhandel. Die zuständigen Behörden und Privatunternehmen trugen 2017 zur Erstellung einer nationalen Risikobewertung bei. Der Schlussfolgerung von MONEYVAL zufolge untersucht diese Risikobewertung zwar nicht einzeln die Risiken, die im Zusammenhang mit Gruppierungen der organisierten Kriminalität, Non-Profit-Organisationen und den übrigen Aspekten der Terrorismusfinanzierung stehen, dennoch ist sie verhältnismäßig umfassend und deckt ein breites Themenspektrum ab. Darüber hinaus betont MONEYVAL, dass die Mitteilung der Ergebnisse der nationalen Risikobewertung durch Aufsichtsbehörden außerhalb des Finanzsektors an die meldenden Einrichtungen weiter verbesserungswürdig ist.


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