Der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, hat Dänemark einen zweitägigen Besuch abgestattet. Der Besuch umfasste die Teilnahme am 7. Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) am 2. Oktober und einen offiziellen Besuch am 3. Oktober.
Teilnahme am Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft
Auf dem EPG-Gipfel erinnerte der Generalsekretär an seine zentrale Botschaft: Militärische Sicherheit und demokratische Sicherheit müssen Hand in Hand gehen. Er warnte davor, dass ein Europa, das stark in die Verteidigung investiert, aber durch den demokratischen Rückschritt, Desinformation und ausländischen Einflüsse geschwächt wird, weiterhin anfällig sein werde.
Berset hob den Neuen Demokratischen Pakt des Europarates hervor, der konkrete Instrumente zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und zum Schutz des zivilgesellschaftlichen Raums und der Integrität von Wahlen vorschlägt. Er verwies zudem auf die laufenden Arbeiten an einem neuen Übereinkommen gegen ausländische Einmischung und Desinformation.
„Die Frage ist klar: Was passiert, wenn sich die Staaten wieder bewaffnen, aber morgen extremistische Regierungen an die Macht kommen? Daher ist es notwendig, militärische Sicherheit und demokratische Sicherheit zu einem Zeitpunkt zu verbinden, an dem Letztere abnimmt“, so der Generalsekretär abschließend.
